Montag, 6. Juni 2016

Die Regierungsreform des Jahres 1809

Auch wenn der schwedische Nationaltag erst seit 1983 gefeiert wird, so geht er auf drei sehr wichtige Ereignisse zurück, denn am 6. Juni 1523 wurde Gustav Vasa zum König gewählt, am 6. Juni 1809 wurde von König Karl XIII. die bedeutendste Regierungsreform Schwedens unterzeichnet und am 6. Juni 1974 wurde auch die jüngste Regierungsform Schwedens unterschrieben. Mit welchem der Daten der Nationaltag tatsächlich in Verbindung zu bringen ist, bleibt daher eine Diskussionsfrage. Das logische Datum wäre vermutlich der 6. Juni 1809, denn an diesem Tag ging ein Teil der Macht des Königs auf den Reichstag über, was der erste Schritt zum modernen Schweden war.

Die Ursache der Regierungsreform des Jahres 1809 ist zum einen dabei zu suchen, dass man die Diktatur des Königs Gustav III. für immer brechen wollte, zum anderen aber auch nicht zur Freiheitszeit zurückkehren wollte, als der König kaum eine Entscheidungsgewalt hatte und die Mitglieder des Reichstags durch Bestechungen nur das eigene Wohl im Sinne hatte, was das Land ebenfalls in schwere Probleme stürzte. 1809 wollte man daher eine Reform schaffen, die die Macht des Königs eindeutig regelte, aber auch  dem Reichsrat eine klare Aufgabe schuf, die dem Volke zu Gute kommen sollte.

Das Ergebnis der Regierungsreform des Jahres 1809 war daher, dass dem König zwar die Leitung des Landes übertragen wurde, jedoch nur in Zusammenarbeit mit Ministern und Staatssekretären. Das Steuerrecht wurde in seinen Grundlinien ganz dem Reichstag übergeben, die Rechtsgebung wurde in mehrere Bereiche aufgeteilt, bei der der König nur über die wirtschaftliche Linie allein entscheiden konnte und die Rechtsprechung unterlag ab 1809 dem Obersten Gerichtshof, dessen Mitglieder allerdings vom König ernannt wurden. Natürlich erhielt der König dadurch weiterhin eine bedeutende Machte, aber das Staatssystem war nun in vier Bereiche geteilt, die eine eindeutig Aufgabe hatten, eine Grundlage, die auch bei der Reform des Jahres 1974 weitgehend beachtet wurde.

Copyright: Herbert Kårlin

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